Der Nahe Osten ist ein Krisenherd, wo unschuldige Menschen bei gewalttatigen Auseinandersetzungen verletzt werden. So kommen durch Selbstmordanschlage immer wieder unbeteiligte Personen zu Schaden. Um die israelischen Staatsburger vor weiteren Angriffen zu schutzen, begann Israel mit dem Bau eines Sicherheitszauns um das Westjordanland. Daraufhin erstellte der Internationale Gerichtshof auf Anfrage der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Gutachten uber die daraus resultierenden rechtlichen Auswirkungen. Es wird versucht aufzuzeigen ob der Mauerbau rechtskonform ist. Zunachst wird die Geschichte dargestellt, dann der volkerrechtliche Status von Israel und Palastina beschrieben. Anschliessend wird uber die Mauer und die Situation...
ISBN: 978-3-6390-4860-5
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Дата выхода: июль 2011
Bedingt durch den Wegfall der Selbstbewirtschaftungs- und Residenzpflicht brachte die Novelle 2009 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes (TGVG von 1996) die bis dato grossten Auswirkungen auf den land- und forstwirtschaftlichen Grundverkehr mit sich. Insbesondere durch die Einfuhrung einer „Interessentenregelung“, die nun benachbarten Landwirten eine Art Vorkaufsrecht einraumt und zugleich aber auch Nicht-Landwirten den Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstucken grundsatzlich ermoglicht, blieb kein Stein auf dem anderen. In der vorliegenden Arbeit werden die fur den "grunen" Grundverkehr relevanten Bestimmungen unter Einarbeitung der Gesetzesmaterialien kommentiert, wobei insbesondere der neu eingefuhrte § 7a, welcher das...
ISBN: 978-3-6392-7188-1
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Дата выхода: июль 2011
Der 1992 gegrundete Ostseerat ist ein komplexes organisatorisches Gebilde, das von einer flexiblen, eine genaue rechtliche Qualifikation bewusst vermeidenden Form der Zusammenarbeit gepragt ist. Im Laufe der Jahre haben seine Mitglieder den Ostseerat immer weiter institutionalisiert und politisch aufgewertet. Trotzdem stellt der Ostseerat auch heute noch keine internationale Organisation dar. Hierfur fehlen der volkerrechtliche Grundungsvertrag und die Ausstattung mit Volkerrechtsfahigkeit. Die Ansicht, dass ein Zusammenschluss durch allmahliche Institutionalisierung in die Volkerrechtsfahigkeit gleichsam hineinwachsen und so zu einer internationalen Organisation werden konne, ist abzulehnen. Dass die EG den Ostseerat, der in vielen in...
ISBN: 978-3-8619-4009-8
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Дата выхода: июль 2011
Dieses Buch beschaftigt sich zum einen mit dem OGB und seine Rolle als demokratische Kraft innerhalb der Republik Osterreich und zum anderen mit dem Stellenwert von Demokratie im OGB. Als demokratische Kraft, wird sein historischer Anteil an der Entwicklung der 2. Republik dargestellt, aber auch der gewerkschaftliche Kampf fur das allgemeine Wahlrecht und der Widerstand gegen Faschismus im Standestaat und Nationalsozialismus. Aufgrund ihrer antifaschistischen Ausrichtung verpflichten sich Gewerkschaften auch zu einem Mindestmass an innerorganisatorischer Demokratie. Effizienz und Zentralisierung sind die wichtigen Begriffe, die mit Demokratie in Verbindung gebracht werden. Auch der Begriff Bildung, fur Demokratie unerlasslich, wird...
ISBN: 978-3-6392-2948-6
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Дата выхода: июль 2011
2010 findet in Osterreich wieder eine Bundesprasidentenwahl statt. Angesichts der Zuruckhaltung der Herausforderer von Amtsinhaber Dr. Heinz Fischer, die anlasslich von Nationalratswahlen undenkbar ware, ist es interessant und wichtig zu analysieren, wie die Kompetenzen zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Parlament verteilt sind. Besonders schon lasst sich dies anhand eines Rechtsvergleichs darstellen. Der franzosische Staatsprasident bietet sich hier an, gilt er nicht erst seit dem Amtsantritt von Nicolas Sarkozy als starkes und machtiges Staatsoberhaupt. Die Rolle der beiden Prasidenten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens gibt schon erstmals Aufschluss uber ihr Starkeverhaltnis. Von grosser Bedeutung ist die Tatsache, dass der...
ISBN: 978-3-6392-1028-6
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Дата выхода: июль 2011
Die vorliegende Arbeit analysiert deutsche und russische Regelsysteme zum Schutz des Lauterkeitsrechts. Ziel der Arbeit ist es zu untersuchen, ob und gegebenfalls inwieweit der Schutz vor unlauterem Wettbewerb in den Wettbewerbsordnungen Deutschlands und Russlands gewahrleistet wird. Da das Lauterkeitsrecht ein dynamisches und sich stets weiterentwickelndes Rechtgebiet darstellt, werden zahlreiche Veranderungen der nationalen Gesetzgebungen in der Vergangenheit miteinbezogen. Die Arbeit ubermittelt dem Leser einen grossen Uberblick uber die derzeitige deutsche und russische Gesetzeslage zum Lauterkeitsrecht. Данное издание не является оригинальным. Книга печатается по...
ISBN: 978-3-6393-1643-8
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Дата выхода: июль 2011
Die Welthandelsorganisation (WTO) wird vielfach fur die Nichtberucksichtigung von Umweltwerten, sozialen Standards und somit als Triebfeder fur die Globalisierung und ihre befurchteten negativen Effekte verantwortlich gemacht. Die vorliegende Arbeit behandelt die Vereinbarkeit von freiem Handel und Umwelt anhand des Rechtssystems der WTO und den Prinzipien des Umweltvolkerrechts. Es wird insbesondere der Frage nachgegangen, inwieweit die Vertragstexte der WTO handelsrestriktive Vorsorgemassnahmen zum Schutz der Umwelt auf einzelstaatlicher Ebene zulassen und inwieweit die Streitbeilegungsgremien das souverane Recht des Mitgliedstaates, sein eigenes nationales Schutzniveau festzulegen, berucksichtigen. Um diese Frage zu beantworten, wird...
ISBN: 978-3-6390-1793-9
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Дата выхода: июль 2011
Der Titel - Der Schutz des Personlichkeitsrechts und die Freiheit der Presse in Deutschland und den USA - bringt Dinge miteinander in Zusammenhang, die jedes fur sich bereits weit zu fassen sind. Mit dieser Arbeit wird ein konkreter Bereich beleuchtet, namlich der Bildnisschutz in der Offentlichkeit stehender Personen. Im Blitzlichtgewitter der Kameras stehen Prominente gern, und Schlagzeilen sind wichtig fur die Karriere, wenn sie gut sind. Auf Paparazzi, die sie in weniger glamourosen Situationen ablichten, sind Prominente dagegen nicht gut zu sprechen. Wie weit darf die Freiheit der Berichterstattung gehen und wie konnen Gerichte die Betroffenen schutzen, wenn das Gesetz keine Bestimmungen uber einen solchen Schutz enthalt?...
ISBN: 978-3-8364-8509-8
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Дата выхода: июль 2011
Das US-amerikanische Rechtssystem steht wohl symptomatisch fur eine Gesellschaft, die ohne zu zogern den Rechtsweg beschreitet. So stellt man sich zuweilen die polemische Frage, was fur einen Bezug die Vereinigten Staaten denn uberhaupt zu einem gewissen Fall haben, wenn weder Klager noch Beklagter die US-Staatsburgerschaft besitzen und die zu klarende Tat im Ausland gesetzt worden ist. Ein Gesetz, das solche Klagen ohne jeglichen Konnex zu den Vereinigten Staaten zulasst, ist der Alien Tort Claims Act von 1789. Die Relevanz dieser Norm in einem volkerrechtlichen Kontext ergibt sich aus der Tatsache, dass sie Auslandern (also Nicht-US-Burgern) eine Klagemoglichkeit vor den Bundesgerichten gibt, wenn diese in einem Recht verletzt wurden,...
ISBN: 978-3-6392-4683-4
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Дата выхода: июль 2011
Die Sonderverfahren der Vereinten Nationen („United Nations Special Procedures“) sind ein System unabhangiger Experten zur Uberwachung der weltweiten Menschenrechtssituation. Im Jahr 1967 unter der damaligen UNO-Menschenrechtskommission entstanden, hat zuletzt im Zuge der Schaffung des Menschenrechtsrates eine Uberprufung dieses UNO-Mechanismus stattgefunden. Heftige Kritik einiger Staaten brachten dabei zeitweise dessen Fortbestand in Gefahr. Dieses Buch bietet einen umfassenden Uberblick uber Entstehungsgeschichte, Funktionsweise und Arbeitsmethoden der Sonderverfahren. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der kritischen Analyse der Starken und Schwachen dieses Systems, dessen Effektivitat und der Kooperationsmoglichkeiten mit...
ISBN: 978-3-6392-5525-6
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Дата выхода: июль 2011
Im Juni 2008 feierte die Aarhus-Konvention ihr zehnjahriges Bestehen. Dieser volkerrechtliche Vertrag bedeutete eine entscheidende Weiterentwicklung der Bereiche Umweltinformation, Offentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten. Das darf allerdings nicht daruber hinwegtauschen, dass einige der in der Aarhus-Konvention enthaltenen Verpflichtungen in Osterreich bislang noch „totes Recht“ darstellen, da sie nicht bzw nur unzureichend umgesetzt wurden. Einleitend werden die rechtlichen Grundlagen der Aarhus-Konvention und die daraus erwachsenden Verpflichtungen fur die Mitgliedstaaten skizziert. Danach erfolgt eine Darstellung der bisherigen Umsetzungsschritte auf Ebene des Europarechts...
ISBN: 978-3-6392-2162-6
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Дата выхода: июль 2011
Die geographische Lage Albaniens an der Gabelung zwischen Ost und West, die besondere Sprache, die zahlreichen Kriege, die 50-jahrige Selbstisolierung und zuletzt die gefuhrten Verhandlungen zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU haben zur verbindlichen Schopfung eines neuen, modernen Strafgesetzbuches gefuhrt, welches sich auf Modelle demokratischer Staaten, wie z.B. Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, USA und Niederlande, stutzt. Zentrales Thema des vorliegenden Buches ist der Vergleich eben jenes albanischen Strafgesetzbuches mit den Rechtsakten der Europaischen Union. Ausserdem wird versucht, die grosse Entwicklung, die in den letzten Jahren in der Ausarbeitung der Gesetzgebung seitens der albanischen...
ISBN: 978-3-6393-0208-0
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Дата выхода: июль 2011
Die internationale Gemeinschaft ist standig im Wandel begriffen. Regierungen kommen an die Macht oder werden ihrer Macht wieder beraubt. Das volkerrechtliche Effektivitatsprinzip ist dabei das massgebende Kriterium des Volkerrechts, um faktische Gegebenheiten in einen rechtlichen Rahmen zu stellen. Jedoch scheinen in letzter Zeit grundlegende Prinzipien wie das Souveranitatsprinzip und das Interventionsverbot eine nachrangige Bedeutung im Vergleich zu Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie erlangt zu haben. Die Autorin Eva M. Widhalm gibt einfuhrend einen Uberblick uber die Entwicklung des Effektivitatsprinzips und dessen Bedeutsamkeit fur das Institut der Regierungsanerkennung von einem rechtlichen Standpunkt aus gesehen...
ISBN: 978-3-6392-3516-6
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Дата выхода: июль 2011
Die Europaische Union umfasst 27 Mitgliedsstaaten, wobei die zuletzt miteinbezogenen Staaten als sehr „junge“ Demokratien zu bezeichnen waren. Das nur fur sechs Staaten gedachte Institutionengefuge stosst trotz Reformversuche an seine Grenzen. Die „Grenze“ dabei trennt immer das Eigene vom Fremden, bedeutet Inklusion und Exklusion. Im Blickpunkt liegt „Schengen“, das eine Wegmarke zu vollstandig offenen Grenzen zeitigt und das Thema der „Inneren Sicherheit“ bzw. Europol und die verbundenen Fragen der Polizeiarbeit. 11.09.2001: Es kann keine vollkommene Sicherheit geben, fur niemanden. Das Monopol des Staates auf die innere und aussere Gewaltsamkeit, der im Gegenzug Sicherheit und Frieden versprach, schien nicht mehr...
ISBN: 978-3-6391-8731-1
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Дата выхода: июль 2011
Wer einen nur oberflachlichen Blick auf den Lissabon-Vertrag zur Reform der EU wirft, konnte zu dem voreiligen Schluss kommen, dass der Vertrag im Bereich der Umwelt- und Energiepolitik wenig bis nichts andert: Im Energiebereich bekommt die EU explizite Handlungskompetenzen um Dinge zu tun, die so schon langst tut. Im Umweltbereich scheint sich gar nichts zu andern. Wenn man den Vertrag aber in den Kontext der historischen Entwicklung der Steuerungsmuster in der EU-Politik stellt, sind seine Auswirkungen sehr viel differenzierter einzuschatzen: Die Anderung der politischen Dynamik durch die Neugewichtung der Institutionen und die Starkung des Subsidiaritatsprinzips werden voraussichtlich dazu fuhren, dass die politischen Steuerungsmuster...
ISBN: 978-3-6392-1032-3
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Дата выхода: июль 2011
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist als Grundrecht durch das VolkszA¤hlungsurteil des Bundesverfassungsgerichts anerkannt. Da personenbezogene Daten fA 1/4 r Unternehmen die Basis fA 1/4 r die ErfA 1/4 llung des GeschA¤ftszwecks darstellen, gilt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht uneingeschrA¤nkt. Die ZulA¤ssigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Unternehmen richtet sich nach den Datenschutzgesetzen und der dazu ergangenen Rechtsprechung. Auf Grund der KomplexitA¤t des Datenschutzes stehen Unternehmen vor dem Problem, die Rechtsmaterie nicht ohne weiteres A 1/4 berblicken zu kA¶nnen. Das vorliegende Buch soll die GrundsA¤tze des Datenschutzrechts innerhalb...
ISBN: 978-3-8364-2611-4
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Дата выхода: июль 2011
Derzeit dominieren in den Medien vor allem Themen wie die EU-Erweiterung oder der Vertrag von Lissabon, vernachlassigt werden jedoch die Aussenbeziehungen der EG – vor allem jene zu lateinamerikanischen Staaten. Zudem gibt es gerade im deutschsprachigen Raum wenig Literatur zu diesem Thema. Dieses Buch befasst sich detailliert mit den Beziehungen zwischen der EG und dem MERCOSUR von den ersten Anfangen in den 60er Jahren bis zur aktuellen Situation der laufenden Verhandlungen uber ein Assoziationsabkommen. Besondere Berucksichtigung findet hierbei der Beitritt Venezuelas zum jungen sudamerikanischen Wirtschaftsblock und dessen Auswirkungen auf die Verhandlungen. Des weiteren wird die besondere politische Rolle Spaniens im...
ISBN: 978-3-6390-7679-0
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Дата выхода: июль 2011
Die Europaische Union wird immer grosser, was enorme Anpassungsleistungen verlangt. Denn die Mitglieder arbeiten nach wie vor in Strukturen, die ursprunglich fur die sechs Grunderstaaten entwickelt worden sind. Reformen sind unerlasslich. Den ersten Schritt ebnet die Europaische Verfassung, die auch eine Europaische Staatsanwaltschaft zur Starkung des Bereiches Justiz und Inneres vorsieht. Dieses Buch klart, ob die Einrichtung einer solchen Staatsanwaltschaft sinnvoll ist und wie dabei die kunftige Rolle der schon bestehenden Unionseinrichtungen Olaf, Europol und Eurojust ausgestaltet sein musste. Das Buch richtet sich an Entscheidungstrager der Europaischen Gemeinschaften, nationale Institutionen mit dem Tatigkeitsschwerpunkt Justiz und...
ISBN: 978-3-6390-2660-3
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Дата выхода: июль 2011
Diese Magisterarbeit zur Geschichte des Antiquariatsbuchhandels in Deutschland von 1834 bis 1945 erschliesst einen buchgeschichtlichen Bereich, der zuvor noch nicht monographisch abgehandelt wurde. Zwar finden sich in einigen Geschichten des Buchhandels kurzere, meist eher oberflachlich informierende Abrisse zu diesem Thema, die aber nicht genauer auf Zusammenhange zwischen der Entwicklung des Buchhandels und der des Antiquariatsbuchhandels bzw. deren Entwicklungen und allgemein wirtschaftlichen und historischen Ablaufen im deutschen Raum eingehen. So helfen hier die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, allgemeine Entwicklungen im Buchhandel und kulturelle Rahmenbedingungen wie das Sammeln oder die Entwicklung...
ISBN: 978-3-6391-9348-0
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Дата выхода: июль 2011
Die europaischen politischen Parteien unterscheiden sich grundlegend von den in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten tatigen nationalen politischen Parteien. Der europarechtliche Rahmen fur die Tatigkeiten der europaischen Parteien wirft dabei zahlreiche Fragen auf: Was ist eine europaische politische Partei im Sinne des Europarechts? Gibt es solche Parteien in der politischen Realitat der EU uberhaupt? Welche Rechte besitzen diese Parteien? Welchen Einfluss haben die Wahlen zum Europaischen Parlament auf die Entwicklung europaischer Parteien? Wie verhalt sich das Europarecht gegenuber EU-feindlichen europaischen Parteien? Wer finanziert die europaischen Parteien? Der Autor untersucht - ausgehend vom osterreichischen Parteiengesetz als...
ISBN: 978-3-8364-9831-9
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Дата выхода: июль 2011
Sowohl in Deutschland als auch in Mexiko hat es in jungster Zeit Gesetzesreformen gegeben, welche die Ermittlung und Anwendung auslandischen Rechts beeinflussten. So hat in Deutschland die Frage der Revisibilitat auslandischen Rechts mit der Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit neue Bedeutung erlangt. In Mexiko wurde durch Reformen der Zivilrechts- und Zivilprozessrechtsordnungen die Amtsermittlungspflicht fur auslandisches Recht eingefuhrt. Die damit zusammenhangenden Fragen und Probleme werden in der vorliegenden Arbeit erortert. Zudem werden die bestehenden Moglichkeiten bei der Ermittlung auslandischen Rechts prinzipiell untersucht und neue, aus der stetig...
ISBN: 978-3-8619-4088-3
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Дата выхода: июль 2011
Michael Zirnig beschaftigte sich wahrend seines Studiums der Wirtschaftsinformatik mit dem sinnvollen Einsatz von IT in Unternehmen. Besonders interessierte er sich fur das Thema e-Government, dem elektronischen Behordengang. Darunter versteht man prinzipiell nichts anderes, als bestehende Prozesse des Behordenwesens zu untersuchen und mit Hilfe von IT zu optimieren und effizienter zu gestalten. Die Ergebnisse seiner Recherche wurden in diesem Buch zusammengetragen und sollen Themeneinsteigern helfen, sich in dem komplexen Gebiet zurechtzufinden. Данное издание не является оригинальным. Книга печатается по технологии принт-он-деманд после получения...
ISBN: 978-3-6390-3550-6
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Дата выхода: июль 2011
Seit fast vier Jahrzehnten steht die Europaische Privatgesellschaft (Societas Privata Europaea, kurz SPE bzw EPG) – mit durchaus wechselnder Prioritat – auf den Agenden der Europaischen Wirtschaftpolitik. Mit ihr soll eine supranationale Gesellschaftsform fur KMU geschaffen werden, wodurch ein positiver Impuls fur deren transnationales wirtschaftliches Agieren erhofft wird. Bis vor kurzem kam die EPG jedoch nicht uber das Stadium eines privaten Verordnungs-Entwurfes hinaus. Im Herbst 2006 ergriff das Europaische Parlament die Initiative und arbeitete den Entwurf einer Entschliessung mit elf Empfehlung an die Kommission zum Statut der EPG aus. Ausgehend von dieser Entschliessung, die zwischenzeitlich zur Vorlage eines offiziellen...
ISBN: 978-3-6391-2110-0
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Дата выхода: июль 2011
Die Lenkberechtigung bzw. der Fuhrerschein ist fur sehr viele Menschen die wichtigste behordliche Bewilligung uberhaupt. Sie wird aus vielen Grunden (zB. Beruf, Familie) dringend benotigt. Eine Entziehung hat deswegen schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen. Dieses Buch beschaftigt sich nicht nur mit der Frage, unter welchen Bedingungen es zu einer Entziehung kommt, sondern dient ausserdem als Ratgeber im Falle eines Entzuges. Von wesentlicher Bedeutung fur den Betroffenen ist dabei die Entzugsdauer. Die Feststellung dieser soll deswegen sehr ausfuhrlich und unter Einbeziehung aktueller Entscheidungen erklart werden. Es werden auch Anhaltspunkte fur die Bekampfung der Entzugsdauer geliefert, damit man das behordliche...
ISBN: 978-3-6390-5614-3
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Дата выхода: июль 2011
Wahrend Deutschland 1993 eine allgemeine staatliche Parteienfinanzierung eingefuhrt hat, weicht die Finanzierungssituation der Parteien anderer Lander von dieser Strategie teils mehr, teils weniger stark ab. Auffallig ist, dass scheinbar auch die Wahlsysteme andere Methoden (und Ziele?) verfolgen. Dass das Wahlsystem einen nicht zu verkennenden Einfluss innerhalb des politischen Systems darstellt, steht mittlerweile ausser Frage. Aber inwieweit konnte das Wahlsystem eines Landes auch Einfluss auf das System der Parteienfinanzierung haben? Das System der Mehrheitswahl sollte dementsprechend zu kandidatenzentrierter Finanzierung, das System der Verhaltniswahl zu einem System der allgemeinen staatlichen Parteienfinanzierung fuhren. Der...
ISBN: 978-3-6390-6250-2
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Дата выхода: июль 2011